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Parteiaustritt und Umbenennung der Fraktion im Rat der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) (11.09.2023)
Samtgemeinde Lüchow (Wendland)

Im Samtgemeinderat wird die bisherige Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umbenannt.

Michael Schemionek, Markus Schöning und Henning Schulz haben den Austritt aus der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt.

Zur Vermeidung einer Neukonstellation des Samtgemeinderates Lüchow (Wendland) und der Ausschüsse entscheidet sich die bisherige Grünen-Fraktion zur gemeinsamen Weiterarbeit. Die bisher gute Zusammenarbeit wird nunmehr unter dem Namen Bündnis 90/Die Grünen und Henning/Markus/Michael (HMM) weitergeführt.

Die drei Kommunalpolitiker begründen ihren Austritt aus der Partei folgendermaßen:

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat am 19.06.2023 die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegenüber einer Mandatstragenden beschlossen. Die Person sah sich Mobbings durch Fraktionsmitglieder ausgesetzt und hat diese daraufhin verlassen.

Noch in der Opposition forderten Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene die damalige Bundesregierung auf, ein Gesetz zum Schutz vor Mobbing zu erlassen. An der Basis in Lüchow-Dannenberg scheint es diesen Schutzgedanken mit Billigung weiter Teile der Mitgliedschaft offenbar nicht zu geben.

Wir sind mit kommunalpolitisch-grünen Zielen angetreten und arbeiten uneigennützig daran diese weiterhin umzusetzen. Ideologien, persönliche Befindlichkeiten, Herabsetzung, Machtausübung und Einschüchterung gehören nicht in die Kommunalpolitik.

“Wenn ur-rechtsstaatliche Grundsätze wie Unschuldsvermutung oder Gleichbehandlung aller Mitglieder im Kreisverband nicht mehr zählen, ist das nicht mehr meine Partei”,                                so Michael Schemionek.

“Wir werden die kommunizierten Ziele des ökologischen Umbaus, der Energiewende und der Stärkung der Region mit ganzer Kraft weiterverfolgen. Das Verlassen der Partei setzt ein deutliches Zeichen der Ablehnung der aktuellen Strukturen im Vorstand und im KV Lüchow-Dannenberg”,                                                                                                                                                                      begründet Markus Schöning den Schritt.

“Wir wollen weiterhin die erfolgreiche Arbeit in der Gemeinde Luckau fortsetzen und in der Samtgemeinde Lüchow (Wendland) in erprobter Konstellation mit den Bündnisgrünen im Sinne der Sacharbeit weiterarbeiten”, resümiert Henning Schulz.

Für die Gemeinde Lemgow und den Stadtrat Wustrow ergeben sich keine Konsequenzen in der Zusammensetzung des Rates.

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