Ansprechpartner & mehr

Was erledige ich wo?

Eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und Betrieb von Anlagen beantragen

Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg

Postanschrift:
Auf der Hude 2
21339 Lüneburg
04131 15-1400
04131 15-1401

Für besonders umweltrelevante Anlagen ist eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich.

Leistungsbeschreibung

Wollen Sie eine Anlage errichten und betreiben, welche auf Grund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet ist, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, benötigen Sie eine Genehmigung von der zuständigen Behörde. Dazu gehören auch ortsfeste Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen.

Spezielle Hinweise - Leistungsbeschreibung

Allgemeine Informationen zum Immissionsschutz

Dieses Bild zeigt einen Boxenlaufstall für Rinder.Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, aber auch den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Immissionen sind z. B. Geräusche, Gerüche, ferner auch Stäube, Gase oder Flüssigkeiten. 

Das wichtigste Gesetz auf dem Gebiet des Immissionsschutzes ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit seinen dazugehörigen Verordnungen. Darüber hinaus existieren noch weitere diverse technische Vorschriften zu diesem Rechtsgebiet.

Dieses Bild zeigt den Windpark bei Drochtersen.Eine Vielzahl von Anlagen fällt unter das Immissionsschutzrecht. "Anlagen" sind nicht nur Betriebsstätten, sondern auch Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und Grundstücke, die zu Lagerzwecken genutzt werden. Wenn von ihnen z.B. Geräusche, Luftverunreinigungen, Erschütterungen, Licht oder ähnliche Erscheinungen ausgehen, dann fallen solche Anlagen unter das Immissionsschutzrecht.

Damit sind selbst ein Rasenmäher, eine Bohrmaschine, ein Müllwagen, ein Sportplatz oder Ihr Auto Anlagen im Sinne des Immissionsschutzrechtes.

Für manche dieser Anlagen ist an Stelle einer Baugenehmigung eine Genehmigung nach Immissionsschutzrecht erforderlich, bevor sie errichtet und in Betrieb genommen werden darf. Diese Genehmigung nach BImSchG beinhaltet dann u.a. auch die erforderliche Baugenehmigung.

Der Landkreis Stade ist als Immissionsschutzbehörde zuständig für die Genehmigung folgender Anlagen:


Das Genehmigungserfordernis für die genannten Anlagen richtet sich im Regelfall nach der Kapazität der jeweiligen Anlage.

Die für einen Genehmigungsantrag erforderlichen Unterlagen sind stark abhängig von der Art und der Größe der Anlage. Sofern Sie beabsichtigen, einen Genehmigungsantrag zu stellen, ist es sinnvoll, vor Antragstellung mit dem zuständigen Sachbearbeiter Kontakt aufzunehmen.

Spezielle Hinweise - Leistungsbeschreibung

Allgemeine Informationen zum Immissionsschutz

Dieses Bild zeigt einen Boxenlaufstall für Rinder.Ziel des Immissionsschutzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, aber auch den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Immissionen sind z. B. Geräusche, Gerüche, ferner auch Stäube, Gase oder Flüssigkeiten. 

Das wichtigste Gesetz auf dem Gebiet des Immissionsschutzes ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit seinen dazugehörigen Verordnungen. Darüber hinaus existieren noch weitere diverse technische Vorschriften zu diesem Rechtsgebiet.

Dieses Bild zeigt den Windpark bei Drochtersen.Eine Vielzahl von Anlagen fällt unter das Immissionsschutzrecht. "Anlagen" sind nicht nur Betriebsstätten, sondern auch Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und Grundstücke, die zu Lagerzwecken genutzt werden. Wenn von ihnen z.B. Geräusche, Luftverunreinigungen, Erschütterungen, Licht oder ähnliche Erscheinungen ausgehen, dann fallen solche Anlagen unter das Immissionsschutzrecht.

Damit sind selbst ein Rasenmäher, eine Bohrmaschine, ein Müllwagen, ein Sportplatz oder Ihr Auto Anlagen im Sinne des Immissionsschutzrechtes.

Für manche dieser Anlagen ist an Stelle einer Baugenehmigung eine Genehmigung nach Immissionsschutzrecht erforderlich, bevor sie errichtet und in Betrieb genommen werden darf. Diese Genehmigung nach BImSchG beinhaltet dann u.a. auch die erforderliche Baugenehmigung.

 

Der Landkreis Stade ist als Immissionsschutzbehörde zuständig für die Genehmigung folgender Anlagen:

Das Genehmigungserfordernis für die genannten Anlagen richtet sich im Regelfall nach der Kapazität der jeweiligen Anlage.

Die für einen Genehmigungsantrag erforderlichen Unterlagen sind stark abhängig von der Art und der Größe der Anlage. Sofern Sie beabsichtigen, einen Genehmigungsantrag zu stellen, ist es sinnvoll, vor Antragstellung mit dem zuständigen Sachbearbeiter Kontakt aufzunehmen.

Verfahrensablauf

Das Genehmigungsverfahren setzt einen schriftlichen Antrag voraus, dem die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlichen Zeichnungen, Erläuterungen und sonstigen Unterlagen beizufügen sind. Ist der Antrag vollständig, ist dieser ggfs. mit den Unterlagen öffentlich bekannt zu machen und danach einen Monat lang auszulegen.

In vereinfachten Genehmigungsverfahren oder wenn von der Öffentlichkeitsbeteiligung abgesehen wird, erfolgt keine öffentliche Auslegung und findet kein Erörterungstermin statt. Spätestens gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens fordert die Genehmigungsbehörde die zu beteiligenden Behörden auf, ihre Stellungnahme zu den Genehmigungsvoraussetzungen innerhalb eines Monats abzugeben. Gibt es Einwendungen, können diese mit Ihnen und denjenigen, die die Einwendungen erhoben haben, in einem öffentlichen Termin erörtert werden.

Hat die Genehmigungsbehörde alle Umstände ermittelt, die für die Erteilung einer Genehmigung von Bedeutung sind, so ist – in der Regel innerhalb von 7 Monaten nach Vollständigkeit des Genehmigungsantrags, im vereinfachten Verfahren innerhalb von 3 Monaten - über den Antrag zu entscheiden. Der Genehmigungsbescheid ist schriftlich zu begründen und wird Ihnen und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zugestellt. Die Zustellung des Genehmigungsbescheides an Einwender kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.

Zuständige Stelle

Die Zuständigkeit liegt in Niedersachsen bei den Staatlichen Gewerbeaufsichtsämtern, der Region Hannover, den Landkreisen, kreisfreien Städten oder großen selbstständigen Städten.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Für die Beantragung der Genehmigung steht das elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellungsprogramm ELiA zur Verfügung; die erforderlichen Unterlagen sind dem dort hinterlegten Formularsatz zu entnehmen. Rücksprache mit der zuständigen Genehmigungsbehörde vor Antragstellung wird empfohlen.

Hingewiesen wird auf den Leitfaden für Antragsteller.

Antragstellungsprogramm ELiA - Niedersächsische Gewerbeaufsicht
Application programme ELiA - Lower Saxony Labour Inspectorate

Welche Gebühren fallen an?

Die Gebühren für Genehmigungsverfahren nach BImSchG berechnen sich nach lfd. Nr. 44.1.1 bis 44.1.5 der Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen und Leistungen (Allgemeine Gebührenordnung - AllGO).

Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen und Leistungen (Allgemeine Gebührenordnung - AllGO-)
Ordinance on Fees and Expenses for Official Acts and Services (General Fees Regulations - AllGO-)

Welche Fristen muss ich beachten?

Der Betreiber hat vor Errichtung und Betrieb der Anlage diese von der zuständigen Behörde genehmigen zu lassen.

Bearbeitungsdauer

Über den Genehmigungsantrag ist innerhalb einer Frist von sieben Monaten nach Eingang des vollständigen Antrags, in vereinfachten Verfahren innerhalb einer Frist von drei Monaten, zu entscheiden. Die zuständige Behörde kann die Frist um jeweils drei Monate verlängern, wenn dies wegen der Schwierigkeit der Prüfung oder aus Gründen, die dem Antragsteller zuzurechnen sind, erforderlich ist.

Rechtsbehelf

Widerspruch

Anträge / Formulare

  • Schriftform erforderlich: ja
  • Persönliches Erscheinen nötig: ggfs. ja

Spezielle Hinweise - Anträge / Formulare

  • Mit dem Formular 1.1 können Sie eine Anzeige oder einen Genehmigungsantrag nach BImschG einreichen.
  • Einen vollständigen Satz Antragsunterlagen (ZIP-Format) können Sie hier von der Internet-Seite der Niedersächsischen Gewerbeaufsicht herunterladen. Darunter finden Sie außerdem das vollständige Download-Angebot der Niedersächsichen Gewerbeaufsicht für den Bereich des Immissionsschutzes.

Daneben ist der Landkreis Stade auch zuständig für die Überwachung bestimmter gewerblich genutzter Anlagen, für deren Betrieb man zwar keine Genehmigung benötigt, aber dennoch einige gesetzliche Anforderungen beachten muss. Das gilt z.B. für Anlagen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, des Baugewerbes, des Gastgewerbes aber auch der Kultur und des Sports.

Spezielle Hinweise - Anträge / Formulare

  • Mit dem Formular 1.1 können Sie eine Anzeige oder einen Genehmigungsantrag nach BImschG einreichen.
  • Einen vollständigen Satz Antragsunterlagen (ZIP-Format) können Sie hier von der Internet-Seite der Niedersächsischen Gewerbeaufsicht herunterladen. Darunter finden Sie außerdem das vollständige Download-Angebot der Niedersächsichen Gewerbeaufsicht für den Bereich des Immissionsschutzes.

Daneben ist der Landkreis Stade auch zuständig für die Überwachung bestimmter gewerblich genutzter Anlagen, für deren Betrieb man zwar keine Genehmigung benötigt, aber dennoch einige gesetzliche Anforderungen beachten muss. Das gilt z.B. für Anlagen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, des Baugewerbes, des Gastgewerbes aber auch der Kultur und des Sports.

 

Was sollte ich noch wissen?

Das Antragstellungsprogramm ELiA kann auf der Internetseite der Gewerbeaufsichtsverwaltung kostenlos heruntergeladen werden.

Antragstellungsprogramm ELiA - Niedersächsische Gewerbeaufsicht
Application programme ELiA - Lower Saxony Labour Inspectorate

Urheber

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

Anschrift

Barrierefreiheit

Verkehrsmittel

Fahrplanauskunft
Fahrplanauskunft
Fahrplanauskunft
Fahrplanauskunft